Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung der HunsrückCloud-Pakete DATA, MAIL, SOLO, PLUS und COMPLETE

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der JK Computer GmbH, Trinkbornstraße 24, 56281 Dörth (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden über die Bereitstellung und Nutzung der Cloud-Dienste der Produktreihe HunsrückCloud.

1.2 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der vom Kunden gewählten Leistungspakete DATA, MAIL, SOLO, PLUS oder COMPLETE (nachfolgend einzeln „Paket“ und zusammen „Dienste“) zur Nutzung über das Internet (Software-as-a-Service).

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Die Dienste richten sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Soweit nachfolgend besondere Regelungen für Verbraucher gelten, sind diese entsprechend gekennzeichnet.

2. Leistungsumfang der Pakete

2.1 Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang des jeweiligen Pakets ergibt sich aus der nachfolgenden Leistungsübersicht sowie aus der bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

2.2 Übersicht der Pakete (Leistungsmerkmale):

2.3 Preise für Verbraucher (§ 13 BGB)

Für Verbraucher stehen ausschließlich die Pakete DATA, MAIL und SOLO zur Verfügung. Die Pakete PLUS und COMPLETE werden ausschließlich Unternehmern angeboten. Die nachfolgenden Preise sind Endpreise pro Monat und verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).

2.4 Preise für Unternehmer (§ 14 BGB)

Für Unternehmer stehen ausschließlich die Pakete PLUS und COMPLETE zur Verfügung. Die nachfolgenden Preise verstehen sich pro Nutzer und Monat, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).

Die Darstellung der Pakete auf der Website kann nach Zielgruppe (Privat / Geschäftskunden) getrennt erfolgen; maßgeblich ist jeweils die bei Vertragsschluss gültige, der Zielgruppe zugeordnete Preisangabe.

2.5 Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang der Dienste weiterzuentwickeln, anzupassen und zu verbessern, sofern hierdurch der vertraglich geschuldete Hauptzweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird und dies für den Kunden zumutbar ist.

2.6 Maßgeblich für die Verfügbarkeit der Dienste ist der Übergabepunkt am Ausgang des Rechenzentrums des Anbieters zum Internet. Die Datenverbindung zwischen diesem Übergabepunkt und den Systemen des Kunden ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.

3. Vertragsschluss und Registrierung

3.1 Die Darstellung der Pakete auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

3.2 Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter oder mit der Bereitstellung des Pakets zustande.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

3.4 Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde haftet für die unter seinen Zugangsdaten vorgenommenen Handlungen, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

4. Nutzungsrechte

4.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Dienste im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

4.2 Eine Überlassung der Dienste an Dritte, eine Unterlizenzierung oder eine Nutzung über die vereinbarte Anzahl von Nutzern oder Geräten hinaus ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

4.3 Soweit ein Paket Desktop-Office-Anwendungen umfasst, dürfen diese ausschließlich von den lizenzierten Nutzern und nur während der Vertragslaufzeit installiert und genutzt werden.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, beleidigende, jugendgefährdende oder gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte zu speichern, zu verbreiten oder zugänglich zu machen;
• Schadsoftware zu verbreiten oder die Sicherheit der Systeme des Anbieters oder Dritter zu beeinträchtigen;
• unverlangte Massen-E-Mails (Spam) zu versenden;
• die Dienste in einer Weise zu nutzen, die die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur des Anbieters oder anderer Kunden gefährdet.

5.2 Der Kunde ist für die von ihm gespeicherten und übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Er stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt.

5.3 Dem Kunden wird dringend empfohlen, regelmäßig eigene Sicherungskopien seiner Inhalte und Daten zu erstellen. Der Anbieter stellt im Rahmen des jeweiligen Pakets Backup- und Versionierungsfunktionen bereit; diese entbinden den Kunden nicht von seiner Mitverantwortung für eine zumutbare eigene Datensicherung.

6. Verfügbarkeit und Wartung

6.1 Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste. Die vereinbarte Verfügbarkeit beträgt 99,5 % im Jahresmittel, bezogen auf den Übergabepunkt gemäß Ziffer 2.6.

6.2 Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Ausfallzeiten, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Störungen im Verantwortungsbereich Dritter).

6.3 Notwendige Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise gemäß den Preisübersichten in Ziffer 2.3 (Verbraucher) bzw. Ziffer 2.4 (Unternehmer) bzw. der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Gegenüber Verbrauchern sind die Preise Endpreise inklusive Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die Vergütung wird monatlich im Voraus abgerechnet und ist zu Beginn des jeweiligen Abrechnungsmonats zur Zahlung fällig.

7.3 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit anzupassen. Preisanpassungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Anpassung als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Wirksamwerden der Anpassung zu kündigen.

7.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach erfolgloser Mahnung und angemessener Fristsetzung den Zugang zu den Diensten zu sperren. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit und einem Abrechnungszeitraum von jeweils einem (1) Monat geschlossen.

8.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende eines jeden Vertragsmonats gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen Ziffer 5 vor.

8.4 Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

9. Datenexport und Datenlöschung

9.1 Der Kunde kann seine Daten während der Vertragslaufzeit jederzeit über die bereitgestellten Funktionen exportieren.

9.2 Nach Beendigung des Vertrages stellt der Anbieter die Daten des Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Export bereit. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht.

10. Gewährleistung und Haftung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

10.2 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus einer übernommenen Garantie bleibt unberührt.

10.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10.6 Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur insoweit, als der Kunde durch geeignete und regelmäßige Datensicherung sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre. Ziffer 5.3 bleibt unberührt.

11. Datenschutz

11.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

11.2 Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

11.3 Die Datenverarbeitung erfolgt in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union.

12. Änderungen der AGB

12.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. Änderung der Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische Weiterentwicklung) erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

12.2 Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

13.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

13.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

JK Computer GmbH, Trinkbornstraße 24, D-56281 Dörth, Telefon: +49 6747 9350 0, E-Mail: widerruf@hunsrueck-cloud.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihren Widerruf auch bequem über die Funktion „Vertrag widerrufen“ in Ihrem Kundenkonto erklären. Den Eingang Ihres Widerrufs bestätigen wir Ihnen unverzüglich per E-Mail.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: JK Computer GmbH, Trinkbornstraße 24, D-56281 Dörth, E-Mail: widerruf@hunsrueck-cloud.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ____________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.